Nachhaltig statt planlos

Jetzt Referendum gegen CO2-Gesetz unterschreiben

Es ist wichtig, dass wir jetzt gemeinsam gegen Ideologie und für die Vernunft kämpfen! Das neue CO2-Gesetz kostet viel und bringt nichts. Es führt zu mehr Bürokratie, mehr Verboten, mehr Vorschriften und neuen Steuern und Abgaben. Dabei ist die Schweiz bereits vorbildlich unterwegs. Aus diesem Grund ergreift ein breit aufgestelltes Komitee, dem Verbände aus verschiedensten Branchen angehören, das Referendum. Helfen Sie mit und sammeln Sie Unterschriften! Die Zeit drängt!

Veröffentlicht am 25.11.2020

- Link zur Homepage des Referendumskommittees: vernuenftig-bleiben.ch
- Link zum Unterschriftsbogen zum Ausdrucken und Einsenden

 

Die wichtigsten Argumente: Das neue CO2-Gesetz greift derart stark in die Schweizer Energiepolitik ein, dass es unumgänglich ist, der Stimmbevölkerung das letzte Wort zu geben. Das breit abgestützte Wirtschaftskomitee gegen das CO2-Gesetz, bestehend aus Vertretern der Automobil-, Transport-, Luftfahrt-, Gebäude- und Mineralölbranche, will dies ermöglichen.

 

Öl- und Gasheizungen werden verboten

Mit dem neuen CO2-Gesetz wird es faktisch verboten, neue Öl- und Gasheizungen einzubauen. Stattdessen werden künftig erneuerbare Heizungen wie bspw. Wärmepumpen vorgeschrieben, egal ob diese technisch oder ökologisch sinnvoll sind.

 

Hohe Kosten

Das neue CO2-Gesetz verteuert Benzin und Diesel um 12 Rappen pro Liter. Die Abgabe auf Heizöl und Gas wird mehr als verdoppelt. Und es wird eine neue Steuer von maximal 120 Franken auf Flugtickets eingeführt. Diese Massnahmen belasten die Bevölkerung und das Gewerbe massiv: für eine vierköpfige Familie können so rasch über 1000 Franken Mehrkosten pro Jahr entstehen.

 

Keinen Einfluss auf die Umwelt

Die Schweiz ist gerade einmal für einen Tausendstel des weltweiten CO2-Ausstosses verantwortlich. Selbst wenn wir von heute auf morgen unseren CO2-Ausstoss auf null herunterfahren, hätte dies keinen Einfluss auf das Weltklima. Das CO2-Gesetz bringt nichts.

 

Schweiz ist bereits vorbildlich

Die Schweizer Bevölkerung hat ihren CO2-Ausstoss pro Kopf in den letzten 10 Jahren um rund 20 % reduziert. Eine Fortführung dieser Entwicklung resultiert bis 2030 in weniger als der Hälfte des Pro-Kopf-Ausstosses von 1990. Die Zahlen belegen: Unser Land ist auf dem richtigen Weg. Ein CO2-Gesetz voller Verbote und neuer Steuern ist überflüssig.

 

Masslose Bürokratie

Das Parlament hat das CO2-Gesetz komplett überladen. Einige Artikel sind derart kompliziert geschrieben, dass selbst Experten sie kaum verstehen. Die neuen Benzin-, Diesel-, Heizöl- und Flugticketsteuern sollen in einen «Klimafonds» fliessen, aus dem die Verwaltung dann wahllos Geld verteilen kann. Dafür sollen der Ausbau und Unterhalt der Strassen vernachlässigt werden.

 

Gesetz ist ungerecht

Nicht alle sind von den Massnahmen des CO2-Gesetzes gleich stark betroffen: Familien, AutoPendlerinnen und -Pendler sowie die Land- und Bergbevölkerung werden stärker unter den neuen Abgaben leiden als ÖV-Benutzerinnen und -Benutzer oder die Stadtbevölkerung. Industrie- und Gewerbebetriebe mit hohem Energieverbrauch – wie bewispielsweise Bäckereien – werden stärker zur Kasse gebeten als Banken oder Werbeagenturen. Das ist ungerecht.

 

Verbesserungen sind nur möglich über Forschung, Innovation – hier ist die Schweiz führend – und nachhaltige Anreizsysteme, nicht über Verbote, Vorschriften und neue Steuern. Gefragt sind nachhaltige Massnahmen, nicht planlose Symbolpolitik. Aus all den obgenannten Gründen lehnt unser Wirtschaftskomitee das neue CO2-Gesetz ab. Es ist in der aufgeheizten Klimadebatte, die unser Land seit bald zwei Jahren im Griff hat, zwingend nötig, vernünftig zu bleiben und einen kühlen Kopf zu bewahren.

Die Unterschriftensammlung für das entsprechende Referendum läuft seit Freitag, 9. Oktober 2020. Alle weiteren Informationen finden sich unter www.vernuenftig-bleiben.ch

 

Text: Referendumskomitee «Nein zum CO2-Gesetz», Postfach 54, 8416 Flaach
Foto: Archiv auto-illustrierte

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